15.05.2012 - 11 Umbesetzung von Ausschüssen

Herr Pillich teilt mit, dass die Fraktion Freie Wähler/Unabhängige vor Beginn der Sitzung eine Änderung der Ausschussbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport mitgeteilt hat. Im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport wird als Persönlicher Vertreter für Frau Gisela Quast an Stelle von Herrn Carsten Schmitz Frau Karola Shouri benannt.

Herr Wolters fragt nach, ob die Sitzabgabe an die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen seitens der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zulässig sei.

Herr Pillich teilt mit, dass dies in Rücksprache mit der Kommunalaufsicht und mit dem Städte- und Gemeindebund erfolgt sei und demnach rechtssicher ist.

Abstimmungsergebnis:                            einstimmig

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wegberg beschließt die Umbesetzung der betroffenen Ausschüsse gemäß den beigefügten Mitgliederverzeichnissen. Einschließlich der Änderung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, in dem als Persönlicher Vertreter für Frau Gisela Quast an Stelle von Herrn Carsten Schmitz Frau Karola Shouri benannt wird.