03.07.2012 - 5.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wett...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 03.07.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:45
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage ohne Genehmigung
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Böhm fragt nach, ob die Stadt eventuell mit einem bereits umgesetzten Projekt am Wettbewerb hätte teilnehmen können.
Herr Fabry teilt mit, dass eine Doppelförderung nicht möglich ist, da die in Frage kommenden Projekte bereits mit Fördermitteln finanziert wurden.
Herr Böhm erkundigt sich, ob es sich hierbei um eine Förderung im Sinne der Förderrichtlinien handelt.
Herr Pint führt aus, dass dies anhand der Wettbewerbsbestimmungen geprüft werden müsse.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Rat nimmt Kenntnis. Die Verwaltung teilt mit, dass derzeit kein Projekt geplant ist und für mögliche Projekte keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.