18.12.2012 - 3 Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschä...

Herr Bertrams verliest folgende Mitteilung:

Mitteilung zur Sitzung des

Rates

am 18. Dezember 2012

- (öffentlicher Teil) -

Beratungsvorlage VO / 2229 /12  „Quotierung von Neu-Investitionen", Antrag der CDU-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 10.07.2012

In der Sitzung des Rates vom 23.10.2012 hatte die SPD-Fraktion zur o.g. Beratungsvorlage noch Beratungsbedarf. Aus diesem Grund wurde die Vorlage zurückgestellt und sollte für die heutige Ratssitzung wieder vorgelegt werden. Aufgrund eines Missverständnisses zwischen den Fachbereichen Finanzwirtschaft und Zentrale Verwaltungssteuerung (I.3 Geschäftsführung Rat/Ausschüsse) wurde die Vorlage irrtümlich nicht mit in die Tagesordnung für die heutige Ratssitzung aufgenommen.

Die Vorlage wird für die erste Haupt- und Finanzausschusssitzung am 05.02.2013 mit auf die Tagesordnung genommen. Vorbehaltlich des noch ausstehenden Beschlusses durch den Rat am 12.03.2013, wird die Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanarbeiten 2013 bei der Erstellung des Planwerkes 2013 die Intention der Beschlussvorlage mit einbeziehen.

Herr Fabry verliest folgende Mitteilung:

Teilnahme der Stadt Wegberg am European Energy Award (EEA)

Der Rat der Stadt Wegberg hatte in seiner Sitzung am 23.09.2008 beschlossen, am European Energy Award teilzunehmen und die notwendigen Eigenmittel in Höhe von ca. 10.000,00 € im Haushalt 2009 bereitzustellen.

Mit Bescheid vom 17.11.2008 wurde von der Bezirksregierung Arnsberg auf Antrag eine Zuwendung in Höhe von 20.300,00 € für das eea-Zertifizierungs- und Auszeichnungsverfahren bewilligt.

Die Maßnahme wurde im Zeitraum 01.01.2008 bis 30.11.2012 durchgeführt.

Wie bereits in einem Zwischenbericht Anfang letzten Jahres mitgeteilt worden war, beträgt die Anzahl der maximal zu erreichenden Punkte für die Stadt Wegberg unter Anpassung an die lokalen Verhältnisse 424 Punkte; für den Award wären somit 212 Punkte (50%) erforderlich gewesen. Erreicht wurden 163,9 Punkte, was 39% entspricht!

Weitere Maßnahmen sind geplant bzw. schon in Angriff genommen worden, wie beispielsweise die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und einer CO2-Bilanz, was zwischenzeitlich in Auftrag gegeben wurde.

Auch ist die Fortführung des eea-Zertifizierungs- und Auszeichnungsverfahrens geplant – dann für drei weitere Jahre. Hierfür müssen aber noch ein neuer Ratsbeschluss gefasst sowie ein neuer Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden.

Die Stadt Wegberg bedankt sich für die gute Arbeit des kommunalen Energieteams unter der Leitung von Herrn Thomas Zybell.