10.05.2012 - 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Zimmermann weist darauf hin, dass in der Niederschrift zu TOP 1.4 der Sitzung vom 24.04.2012 ihrer Wortmeldung nicht richtig wiedergegeben wurde. Am Ende des vierten Absatzes muss es heißen: „Außerdem unterstellt sie der Verwaltung, dass das Fahrtenbuch auf Grund der immer gleichen Handschrift nachträglich geschrieben wurde.“.

 

Ebenfalls teilt Frau Zimmermann mit, dass der Satz „Frau Zimmermann erklärt, dass sie die Antwort des Bürgermeisters nicht mehr witzig finde“ ersatzlos gestrichen werden soll.

 

Auf Nachfrage von Frau Zimmermann erklärt Herr Schulz, dass die Anmerkungen zur Ordnungsbehördlichen Verordnung entsprechend berücksichtigt wurden und die Vorlage in der kommenden Ratssitzung am 15.05.2012 erneut zur Beratung stehe.

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Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig

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Beschluss:

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen bzw. Ergänzungen genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss den Inhalt und die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.04.2012.