24.05.2012 - 2 Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Do., 24.05.2012
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sondersitzung
Wortprotokoll
Herr Pillich verliest folgende Mitteilungen:
Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat folgende Anträge bzw. folgende Anfrage gestellt, die wegen Fristversäumnis gemäß § 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse nicht mehr bei der Aufstellung der Tagesordnung berücksichtigt werden konnten.
1) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Wettbewerb Lebenswerte Stadt (Eingang: 14.05.2012)
2) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Errichtung eines Hochseilgartens / Kletterwaldes (Eingang: 16.05.2012)
3) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Kündigung Pflegevertrag SV Klinkum (Eingang: 16.05.2012)
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Kündigung Sportstättenübergabevertrag FC Wegberg-Beeck (Eingang: 16.05.2012)
5) Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Sachstandsbericht Bündnis für Sport (Eingang 16.05.2012)
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN betreffend Hinweisschilder B221n (Eingang: 21.05.2012)
Die Anträge bzw. die Anfrage wurde unmittelbar nach Eingang über die zuständigen Fachdezernenten an den jeweils fachlich zuständigen Fachbereich zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.
Die förmliche Verweisung an die zuständigen Fachausschüsse bzw. die Beantwortung der Anfrage erfolgt in der Ratssitzung am 03.07.2012.
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Militärische Liegenschaften
Am 23. Mai 2012 hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in einem Gespräch bei der Stadtverwaltung Wegberg nochmals bestätigt, dass es bis zum heutigen Tage noch keine verbindliche Aussage der britischen Streit gibt, bis wann sie die im Stadtgebiet Wegberg genutzten Liegenschaften freigeben wird. Zwar geht auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben davon aus, dass der Abzug der britischen Streitkräfte kurzfristiger erfolgen wird, als in den vergangenen Monaten mit dem Jahre 2016 terminiert, jedoch können zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten Angaben gemacht werden.