ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.6

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 14.05.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Vorlage:: VO/2410/13 Antrag der Fraktion Freie Wähler/ Unabhängige vom 18.04.2013 betreffend "Errichtung eines barrierefreien Übergangs zwischen dem Lidl- und Aldimarkt an der Strasse "Am Bahnhof"

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage ohne Genehmigung

Federführend:: Büro des Bürgermeisters

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Gellissen beantragt, dass der gestellte Antrag der Fraktion Freie Wähler/ Unabhängige abgelehnt wird, da bereits im Jahr 2008 eine ausreichende Beratung zu diesem Punkt stattgefunden habe und sich keine rechtlichen und gesetzlichen Änderungen ergeben hätten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 Ablehnung: 16 Enthaltung: 1

Der Antrag wird somit entsprechend dem Beschlussvorschlag in den StuV verwiesen.

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis. Der Antrag wird an den Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr verwiesen.

14.05.2013 - 4.6 Antrag der Fraktion Freie Wähler/ Unabhängige v...

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