23.09.2014 - 7.1 Erklärung der Gültigkeit der Wahlergebnisse der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 23.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschluss:
Auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses beschließt der Rat der Stadt Wegberg nach entsprechender Vorprüfung wie folgt zu beschließen.
- Es wird festgestellt, dass keiner der unter den Buchstaben a) bis c) des § 40 Kommunalwahlgesetz genannten Fälle vorliegt.
- Die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 und 15. Juni 2014 werden für gültig erklärt.