09.09.2014 - 2 Erhebung von Verwaltungsgebühren bei Straßenauf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (mit PersA)
- Datum:
- Di., 09.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gellissen teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Vorlage begrüßt, da das Thema seinerzeit durch die CDU-Fraktion angestoßen wurde. Er bittet jedoch darum, dass dies – wie in der Vorlage dargestellt – für den Bereich der Deutschen Glasfaser im Gestattungsvertrag schriftlich geregelt wird.
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.