09.06.2015 - 1.1.2 Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1.2
- Datum:
- Di., 09.06.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende erläutert kurz den Hintergrund und den Ablauf bei der anstehenden Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Elmar Becker.
Ratsherr Schmelich verliest sodann den Text der Verpflichtungserklärung:
„Ich verpflichte mich,
dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen,
das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“
Hieran anschließend begibt sich Herr Elmar Becker zum Tisch des Ausschussvorsitzenden und unterzeichnet mit diesem gemeinsam die Niederschrift über die Verpflichtung.
Diese ist dem Protokoll beigefügt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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175,2 kB
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