08.09.2015 - 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Datum:
- Di., 08.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Klein erläutert, dass der Antrag der SPD vom 06.12.2012 nach Ansicht seiner Fraktion noch nicht erledigt sei. Insoweit wiederspreche die SPD-Fraktion der entgegenstehenden Äußerung des Techn. Beigeordneten unter TOP 1.3.1 der Niederschrift. Die Einführung eines Starkverschmutzerzuschlages sei bisher nicht erfolgt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Vergaben genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über seine Sitzung vom 09.06.2015.