19.05.2026 - 1.4 „Tag der Demokratie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.4
- Datum:
- Di., 19.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Von Seiten des Ausschusses wird die zu lange Zeitschiene bedauert. Wichtig seien die Kommunikation mit den Schülervertretungen und dass man die Schülerinnen und Schüler von Beginn an mitnehme und diese mitgestalten lasse.
Herr Bürgermeister Pape betont, dass der Start gelingen müsse. Es sei der Verwaltung in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen, ein vernünftiges Programm (mit Künstler*innen) auf die Beine zu stellen; hier sei eine gewisse Vorlaufzeit von Nöten.
Auf die Nachfrage, ob die Schüler*innen noch vor oder direkt nach den Sommerferien angesprochen werden sollen, ergänzt Herr Pape, dass man diesbezüglich flexibel sei, Frau Singer mache sich bereits Gedanken.
Herr Schroeder begrüßt den geplanten Tag der Demokratie sehr und bedauert, dass seine Fraktion nicht Teil des eingereichten Antrages gewesen sei.
Herr Pfennig betont, dass der Antrag nicht bedeuten solle, dass die Verwaltung alles allein organisieren müsse, und erklärt seine Bereitschaft zur Mithilfe bei der Planung und Durchführung. Frau Kuchenbecker stellt klar, dass die Schülerinnen und Schüler nicht zur Teilnahme verpflichtet werden können. Auch wenn die Schule offiziell mitwirke, bleibe eine Teilnahme freiwillig.
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, im kommenden Jahr einen „Tag der Demokratie“ unter Beteiligung der Fraktionen, der Verwaltung, der Schulen, des Jugendparlaments sowie weiterer relevanter Akteure durchzuführen. Zur Planung der Veranstaltung wird nach den Sommerferien eine Projektgruppe zusammentreffen, die die Planung der Veranstaltung durch eine klare Aufgabenzuordnung übernimmt.
