26.11.2013 - 1.10 Antrag des Ratsherrn Georg Gellissen vom 24.09....

Ratsherr Bennewirtz weist daraufhin, dass diese Mitteilung bereits in der vergangenen Woche den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Soziales zur Kenntnis gebracht worden sei. Hierbei sei eine zeitnahe Aufbringung der Piktogramme zugesichert worden. Er erkundigt sich diesbezüglich zum aktuellen Sachstand.

Die Erste Beigeordnete Frau Karneth erläutert, dass es nach Aussage des Landesbetriebes Straßenbau NRW zurzeit Engpässe bei der Lieferung der Piktogramme gebe. Es sei jedoch eine Lieferung bis zum Ende dieser Woche zugesichert worden.

Ratsherr Böhm begrüßt die rasche Erledigung des Anliegens. Er weist jedoch daraufhin, dass seine Fraktion es ebenfalls begrüßt hätte, wenn auch für deren Antrag hinsichtlich des Ortsteils Merbeck („Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens in der Ortslage Merbeck“, Antrag vom 29.09.2013) in der heutigen Sitzung eine entsprechende Vorlage eingebracht worden wäre.

Entsprechende Hinweise auf noch unbearbeitete Anträge nach § 20 Geschäftsordnung werden auch von den anderen Fraktionen geäußert.

Beschluss:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.