02.06.2015 - 4 Antrag gemäß § 20 der Geschäftsordnung des Rate...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 02.06.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Ratsherr Schmelich erläutert, dass sich der Antrag seiner Fraktion auf eine Lösung
im Bereich der Querung im Einmündungsbereich zum Parkplatz Schwalmaue bezogen habe. Eine farbliche Markierung reiche aus Sicht seiner Fraktion aus. Der Antrag sei wohl falsch verstanden worden.
In diesem Zusammenhang regt er an, die antragstellende Fraktion über entsprechende Ortstermine mit der Polizei zu informieren. Hierdurch werde den Fraktionen die Möglichkeit eingeräumt, am Ortstermin teilzunehmen.
Er spricht sich auf diesem Hintergrund dafür aus, die Vorlage an die Verwaltung zurückzureichen.
Beschluss:
Die Vorlage wird zurück an die Verwaltung verwiesen.