17.11.2015 - 1.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2015 gemäß § ...

Ratsherr Schmelich äußert Zweifel daran, dass sich das LKW-Aufkommen im nächsten Jahr durch den Wegfall der Grünannahmestelle auf dem Rebhuhnweg verringern wird. Er erkundigt sich hierbei zu den Kosten für die Messung.

Herr Schulz vom Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit erläutert, dass es sich hierbei um die Personalkosten des Baubetriebshofes für die Standortveränderung des Messgerätes handele. Ferner müssten in bestimmten Abständen die Akkus des Messgerätes ausgetauscht werden.

Ratsherr Böhm bittet mit Blick auf die Anzahl der Anträge in dieser Richtung darum zukünftig bei jedem Antrag die tatsächlichen Kosten anzugeben. Auch dies sei ein Thema von Standards.

Frau Karneth weist darauf hin, dass hier auch die im Innendienst anfallenden Kosten mit in die Vorlage einfließen sollten.

Dies wird von Seiten der Ausschussmitglieder so auch bestätigt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und –planung nimmt Kenntnis.