14.12.2015 - 7.4 Einführung einer gebührenpflichtigen Parkraumbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Sitzung des STEP vom 17.11.2015 / TOP 2.1
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Mo., 14.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Bürgermeister Stock erläutert, dass es eine breite Mehrheit dafür gebe, diesen Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Stadtentwicklung und –planung zu verweisen und dort beraten zu lassen. Dies könne im Rahmen einer für den 26.01.2016 geplanten Sondersitzung des Fachausschusses erfolgen.
Er schlage daher vor, den TOP „Parkraumbewirtschaftung“ zu verschieben und die Sitzung des „Arbeitskreises weiterführende Schulen“, die für den gleichen Tag terminiert sei, um 17.00 Uhr zu beginnen.
Ratsherr Arndt erkundigt sich, ob es vor diesem Hintergrund möglich sei, in den Arbeitskreis eine andere Person zu entsenden.
Dies wird von Frau Karneth bestätigt.
Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschluss:
Der Rat der Stadt Wegberg beschließt den Tagesordnungspunkt heute nicht zu beraten. Dies soll im Rahmen einer auf den 26.01.2016, 18:30 Uhr, terminierten Sondersitzung des Fachausschusses erfolgen.