26.04.2016 - 3.1 Mitteilung zu freiwilligen und pflichtigen Leis...

Herr Gellissen vermutet, dass die Mitteilungsvorlage aufgrund eines entsprechenden CDU-Antrages erstellt wurde. Es sei jedoch nur eine einfache Auflistung gewünscht gewesen. Auch der in der Vorlage angesprochene interkommunale Vergleich sei nicht gewünscht gewesen. Er bittet daher darum, die Vorlage zu überdenken.

Frau Kühlen entgegnet, dass sie den Antrag umfassender aufgefasst hätte.

Frau von den Driesch fragt an, ob bei der angesprochenen Nachbarkommune eine Vergleichbarkeit gegeben sei.

Frau Kühlen erwidert, dass dies auf den jeweiligen Bereich ankäme. Es seien jeweils Kommunen mit ähnlichen Verhältnissen in einen Vergleichsring einzubeziehen. So kommen beispielsweise bei dem Produkt Straßen nur Kommunen in Frage, die eine ähnliche Flächenstruktur aufweisen.

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.