05.07.2016 - 7 Haushaltskonsolidierung hier: Einsparvorschläge...

Frau von den Driesch teilt mit, dass sie enttäuscht über die Vorlage und die damit verbundene Menge des Papieraufkommen sei. Zudem sei eine ähnliche Liste vor einem Jahr von ihrer Fraktion bereits durchgearbeitet und anschließend klassifiziert an die Verwaltung zurückgegeben worden.

Herr Gellissen schließt sich Frau von den Driesch an und bemängelt, dass nicht alle Vorschläge aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft in die Liste eingearbeitet wurden und bittet, die fehlenden Maßnahmen nachträglich einzuarbeiten. Ferner bittet er um Überprüfung, ob alle Anträge berücksichtigt wurden.

Herr Böhm bezeichnet diese Liste als „Informationsoverkill“ und fragt nach, was er mit dieser gesammelten Informationslandschaft an Erkenntnissen für die Stadt Wegberg anfangen soll. Die Verwaltungsvorlage enthält  67 Vorschläge seitens der Gemeindeprüfungsanstalt, die für die Stadt Wegberg in Frage kommen. Diese wurden teilweise bereits diskutiert. Es sei nicht von der Politik zu erwarten, dass diese in der kurzen Zeit die Liste vollständig durcharbeitet.

Herr Wolters dankt der Verwaltung für die Fleißarbeit.

Frau Kühlen erklärt, dass die Vorlage so umfangreich sei, weil man der Politik keine Informationen vorenthalten wolle. Teilweise wiederholten sich in der Liste Vorschläge. Nun hat der Wegberger Bürger, der sich mit der Angelegenheit beschäftigen möchte, die Möglichkeit, die Übersicht mit den Einsparvorschlägen einzusehen.

Herr Stock erklärt, dass es sich hier um ein immer weiter wachsendes Werk handelt, das auch in den anstehenden Haushaltsgesprächen berücksichtigt werde.

Herr Gellissen erwartet für die Haupt- und Finanzausschusssitzung im September, dass die Liste vollständig überarbeitet und die Liste um alle Maßnahmen und Anträge ergänzt werde, egal ob diese der Verwaltung sinnvoll erscheinen oder nicht.

Herr Böhm erkundigt sich was passiert, wenn die 67 Maßnahmen abgearbeitet wurden.

Herr Stock erklärt, dass die Verwaltung zunächst einmal die Maßnahmen zur Umsetzung vorbereitet zu denen sich Rat und Verwaltung verpflichtet haben. Zudem führt er aus, dass der Jahresabschluss 2015 ein positives Ergebnis aufweist, was insbesondere auf die gute Arbeit in der Verwaltung zurück zu führen sei. 

Herr Gellissen merkt an, dass Herr Böhm nicht die Arbeit der Mitarbeiter schmälern wollte, sondern darauf aufmerksam machen möchte, dass nun weiter nach vorn geschaut werden muss.

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.