08.11.2016 - 1.3 Mitteilungen BUV -öffentlicher Teil-

Techn. Beigeordneter Fabry verliest die nachfolgende mündliche Mitteilung:

1.3.3 Winterdienst

Im Zeitraum vom 15. November 2016 bis zum 20. März 2017 wird der städtische Baubetriebshof auf den festgelegten Gemeindestraßen (s. Anlage zu § 1. Abs. 5 der Straßenreinigungssatzung) den Winterdienst durchführen. Im Zeitraum von 6.00 Uhr morgens bis 20.00 Uhr abends werden die Streufahrzeuge unterwegs sein. Die Streustrecke beträgt insgesamt 18,15 km bei einer Fahrstrecke von 62,5 km. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger die Gehwege vor ihren Grundstücken im Zeitraum von 7.00 Uhr morgens bis 20.00 Uhr abends ebenfalls von Schnee und Eis räumen müssen. An Sonn- und Feiertagen beginnt diese Verpflichtung um 9.00 Uhr.

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Zur Mitteilung 1.3.1

Ratsherr Gellissen fragt nach, wann mit dem Gesamtkonzept zum Baubetriebshof gerechnet werden kann. Techn. Beigeordner Fabry teilt mit, dass das Tagesgeschäft Herrn Pape zurzeit so stark in Anspruch nehme, dass eine Fertigstellung des Konzeptes bisher nicht erfolgen konnte.  Dieses werde nun jedoch zeitnah erarbeitet und Anfang 2017 fertiggestellt werden.

Ratsherr Uckermarck merkt an, dass mehrere Laternen abgesägt worden seien und fragt nach der weiteren Vorgehensweise. Des Weiteren sei der Treppenabgang an der Grundschule in Wildenrath immer noch gesperrt. Hierzu erfragt er den Sachstand. Zudem erkundigt er sich nach dem Sachstand zu den Containerklassen in Merbeck.

Techn. Beigeordneter Fabry erwidert, dass nach seiner Kenntnis an der St.-Ludwig-Straße 2 bis 3 Laternen aufgrund von Rostschäden erneuert werden. Die neuen Masten sollen am 10.11.2016 aufgesetzt werden.

Weiter teilt er mit, dass die Containerklassen in Merbeck noch nicht abtransportiert worden seien. Mit den Arbeiten der Demontage sei begonnen wurden. Hierbei habe es jedoch Probleme gegeben. Zurzeit sei die Verwaltung in Gesprächen mit dem Käufer.

Herr Pape teilt bezüglich der Treppenanlage mit, dass der Spielplatzkontrolleur die Anlage aus Sicherheitsgründen stillgelegt habe. Die Instandsetzung sei eingeplant.

Zur Mitteilung 1.3.2

Ratsherr Gellissen fragt nach, wieso der Schaden noch nicht behoben sei und wann damit zu rechnen sei. Herr Schreurs teilt mit, dass der Duschbereich noch gesperrt sei und er noch keinen Termin nennen könne. Da die Schadensbeseitigung jedoch durch einen Dritten erfolgen müsse, werde diesem jetzt eine Frist zur Regulierung des Schadens gesetzt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Vergaben nimmt Kenntnis.