06.12.2016 - 2.10 Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestiti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.10
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (mit PersA)
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu und ermächtigt die Verwaltung, die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz soweit möglich zurückzuzahlen. Die neue Verwendung der Fördermittel wird die Verwaltung im zuständigen Fachausschuss zur Entscheidung vorlegen.