06.12.2016 - 2.11 Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr...

Frau von den Driesch stellt den Antrag, den Stellenplan 2017 auf dem Stand 2016 einzufrieren. Herr Stock weist darauf hin, dass der Stellenplan 2017 insgesamt 3,3 Stellen weniger ausweise als der Stellenplan 2016, und er insofern den Antrag nicht verstehe. Frau von den Driesch erwidert, dass sie ihren Antrag anhand konkreter Stellen erläutern müsste, dies aber in öffentlicher Sitzung nicht könne, da es auch um die Stelleninhaber gehe.

Daraufhin verständigt sich der Ausschuss einvernehmlich darauf, für diesen Beratungspunkt die Öffentlichkeit auszuschließen.

Der Ausschuss berät um 20:05 Uhr in nichtöffentlicher Sitzung weiter, nachdem Ausschussmitglied Frau Merz-Valsamidids den Raum verlassen hat.

Hierzu wird der Ablauf der Verhandlung im Tagesordnungspunkt 3.2 (NÖ) weitergeführt.

Um 20:45 Uhr wird die Beratung des Tagesordnungspunktes in öffentlicher Sitzung fortgesetzt.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung bis zur Ratssitzung um Überprüfung, inwieweit Sperrvermerke auch an einzelnen Stellen im Stellenplan angebracht werden können.

Herr Gellissen wirft die Frage auf, inwieweit Verschiebungen zwischen den Personalkennzahlen und den Haushaltsstellen zu erklären seien. Herr Stock sichert zu, dass diese Verschiebungen noch vor den Beratungen erklärt werden könnten. Auf die Frage von Herrn Böhm, ob eine Korrektur bis zur Verabschiedung des Haushalts möglich sei, konnte Herr Stock dies nicht zusichern. Er sagte aber zu, Lösungsmöglichkeiten für die Fraktionen anzubieten, falls dies nicht gelinge.

Anschließend verliest Frau Müller-Deilmann die Veränderungsübersicht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss trifft keine Entscheidung in der Sache.