20.12.2016 - 7.18 Entwicklung der HSK-Maßnahmen und Einsparvorsch...

Frau von den Driesch sagt, dass sie beispielsweise eine Darstellung in Ampelfarben sehr gut fände, um Einsparvorschläge besser kategorisieren zu können. Alternativ könne sie sich auch eine zweite Liste vorstellen. Bloße Aussagen in Tabellen seien irritierend. Sie möchte die Vorlage an die Verwaltung mit der Bitte um Bearbeitung zurückweisen und die Liste quartalsweise vorgelegt bekommen, um Kenntnis über den aktuellen Sachstand zu erhalten.

Herr Gellissen sagt, dass ihm Kenntnisnahme allein nicht ausreiche. Er beantragt, dass die Entwicklung des HSK dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt werde und erläutert die HSK-Maßnahmen aus der beigefügten Anlage der Vorlage. In der zweiten Tabelle lfd. Nr. 12 „Abwasser, Umwelt und Verkehr-Anhebung der Beitragssätze KAG“ sei unklar, wie zukünftig mit Ausbauten umgegangen werden solle. Die Aussagen seien irritierend. Er möchte außerdem die Liste an die Verwaltung zurückgeben und diese bitten, die Liste dem zuständigen Fachausschuss im zeitlichen Rhythmus vorzulegen.

Herr Böhm fragt, ob die angekündigten Einsparvorschläge bei der Verwaltung eingegangen seien.

Herr Wolters bejaht die Anfrage von Herrn Böhm.

Daraufhin lässt Herr Stock über einen geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Vorlage und die Liste an die Verwaltung zurückzuweisen und die Liste halbjährlich im Fachausschuss (HFA) vorzustellen und Widersprüche aufzuklären.