24.01.2017 - 7 Stadt Wegberg, Abwasserbeseitigungskonzept, 6. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schmelich teilt mit, dass die CDU-Fraktion das Schreiben der Bezirksregierung missbillige. Die CDU beantragt, den letzten Satz des Beschlussvorschlages zu streichen.
Herr Stock erklärt, dass die CDU-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag abzuändern. Ab dem Wort „sowie“ solle der Passus „die Haushaltssperren für die in 2017 geplanten Kanalisierungsmaßnahmen aufzuheben und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen wie geplant durchzuführen“ gestrichen werden. Darüber lässt Herr Stock abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beschluss:
Der Rat der Stadt Wegberg beschließt, der vorliegenden „Ergänzenden Fassung vom März 2016 zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung“ in der in der Sitzung abgeänderten Form zuzustimmen.