14.02.2017 - 1.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 26. April 2016; hie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.9
- Datum:
- Di., 14.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Erste Beigeordnete / Dezernat III
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Seitens der Fraktionen wird übereinstimmend geäußert, dass man sich dem vorliegenden Beschlussvorschlag hinsichtlich der Aufhebung der Sperrvermerke zum jetzigen Zeitpunkt nicht anschließen könne. Vor einer Beratung hierüber, müsse dem Ausschuss zunächst das Gesamtkonzept zum Baubetriebshof zur Beratung vorliegen.
Es wird angeregt den Beschlussvorschlag der Verwaltung diesbezüglich zu kürzen.
Der Vorsitzende formuliert einen entsprechend reduzierten Beschlussvorschlag und ruft diesen zur Abstimmung auf.
Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschluss:
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Gesamtkonzeptes Baubetriebshof im Sinne des CDU-Antrags vom 26. April 2016.