21.11.2017 - 2.1 Festlegung der Gestaltung der Ortstafeln mit de...

Herr Bonitz sagt, dass es bezüglich der Ortseingangsschilder zwischenzeitlich Anregungen aus der Bürgerschaft gebe. Um Kosten zu sparen, sollen nur die Ein- und Ausfahrtortstafeln an den Hauptverkehrsstraßen ausgetauscht werden.

Herr Arndt hält den Austausch der Schilder für sinnvoll. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen favorisiere Alternative A2, könne sich aber auch mit Alternative B anfreunden.

Herr Gellissen fragt, ob zeitlicher Druck für eine heutige Beschlussfassung bestehe. Ansonsten könne das Thema auch in der Verwaltung nochmals aufgearbeitet werden. Grundsätzlich sei die Idee aber zu begrüßen. Weiterhin fragt er nach, ob man für den Austausch der Ortstafeln wirklich 5.000,00 Euro in die Hand nehmen müsse.

Herr Fichtl spricht sich ebenfalls positiv für den Austausch der Schilder aus. Die Ortsbezeichnung der Variante A2 sei allerdings zu klein.

Herr Schulz erklärt, dass es durchaus Sinn mache, Geld in die Hand zu nehmen, um die Ortstafeln auszutauschen und auch um die Bezeichnung „Mühlenstadt“ mit ins Spiel zu bringen. Viele Ortstafeln seien mittlerweile marode und müssen aus Reparaturgründen sowieso ausgetauscht werden.

Frau Karneth ergänzt, dass Vorgabe des Ministeriums sei, die Ortstafeln einheitlich und flächendeckend auszutauschen. Sie weist darauf hin, dass die Kosten für den Austausch der Ortstafeln von dem jeweiligen Straßenbaulastträger übernommen werden. Von den 92 neu zu beschaffenen Ortstafeln werden somit circa 30 Stück durch den Kreis Heinsberg und den Landesbetrieb Straßenbau NRW fremdfinanziert werden. Zudem seien bereits einige Rohrrahmen auf Vorrat gekauft worden, da diese nicht mehr der Norm entsprechen und ebenfalls ausgetauscht werden müssen.

Herr Bonitz spricht sich dafür aus, in der heutigen Sitzung einen Beschlussvorschlag für den Rat zu fassen, da der Austausch der Schilder zwingend notwendig sei.

Herr Knut Müller schließt sich der Meinung von Herrn Fichtl an. Er begrüßt die Namen der Ortsteile hervorzuheben.

Herr Gellissen befürwortet für die CDU-Fraktion Alternative A2.

Herr Klein teilt für die SPD-Fraktion mit, dass die Mehrheit für Variante B stimmen werde.

Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, über jede Alternative einzeln abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Alternative A1:

Zustimmung: 0

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Alternative A2:

Zustimmung: 12 CDU (8) / AfW (2) / Freie Wähler (1) / Die Grünen (1) 

Ablehnung: 11 CDU (2) / SPD (6) / FDP (2) / Die Grünen (1)

Enthaltung: 0

Alternative B:

Zustimmung: 11 CDU (2) / SPD (6) / FDP (2) / Die Grünen (1)

Ablehnung: 12 CDU (8) / AfW (2) / Freie Wähler (1) / Die Grünen (1) 

Enthaltung: 0

Beschluss:

Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wegberg die Umstellung der Reihenfolge in der Ausführung auf den Ortstafeln  zu beschließen, so dass zukünftig in oberer Zeile ‚Mühlenstadt Wegberg‘, in mittlerer Zeile der Ortsteil und in unterer Zeile der Kreis Heinsberg genannt sind (Gestaltungsalternative A2).