19.12.2017 - 6.5.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2017 Verklein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5.1
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Stock lässt zunächst über den Antrag der SPD-Fraktion zur Verkleinerung des Rates der Stadt Wegberg auf 32 Mitglieder und im Anschluss daran über die der Niederschrift des HFA vom 05.12.2017 als Anlage 1 beigefügte Satzung „Satzung der Stadt Wegberg über die Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter bei Kommunalwahlen“, die auch als Tischvorlage ausliegt, abstimmen.
Abstimmungsergebnis zum SPD-Antrag (32 Mitglieder):
Zustimmung:14 (BM, SPD, Bündnis90/Die Grünen)
Ablehnung:22 (CDU, Freie Wähler, FDP, AfW)
Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis zum Satzungsbeschluss (auf 36) / Anlage 1 der Niederschrift des HFA am 05.12.2018 : einstimmig
Der Antrag der SPD Fraktion findet keine Mehrheit.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Wegberg beschließt die als Anlage 1 der Niederschrift des HFA am 05.12.2018 beigefügte Satzung über die Zahl der ab der Kommunalwahl 2020 zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter und setzt die Zahl auf 36 Ratsmitglieder fest.