24.04.2018 - 8.1.1 Ergänzungsvorlage zu VO 0059/18: Neue Beleuchtu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.1
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 24.04.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Stadtkämmerin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nießen fragt nach, ob die Leuchtstellen auf der gegenüberliegenden Straßenseite geplant und montiert werden. Zudem möchte er wissen, was mit den übrigen Kabeln passiere.
Herr Thies sagt, dass seinem Kenntnisstand nach alle Kabel im Untergrund gelegt werden. Eine abschließende Rückmeldung der NEW stehe allerdings noch aus.
Frau Otten dankt der Verwaltung für diese Darstellung. Ihre Fraktion favorisiere die Variante B für den Philosophenweg. Die Kosten sollten für Bürger und Stadtverwaltung so gering wie möglich gehalten werden.
Herr Wolters spricht sich im Namen seiner Fraktion für die Varianten A1, B1 und C2 aus. Hintergrund sei, dass im HSK vereinbart wurde, das gesamte Stadtgebiet mit LED-Leuchten auszustatten. Die Alternative sei nicht DIN-gerecht, er sehe hier eventuell Klagefähigkeit.
Frau Merz-Valsamidis empfindet die 1. Alternative auch langfristig gesehen als die vernünftigste Lösung, damit in sechs bis sieben Jahren nicht neu überlegt werden müsse.
Herr Stock lässt über die verschiedenen Entscheidungsoptionen getrennt abstimmen.
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 A 1. Entscheidungsoption:
Zustimmung:15 (BM, SPD, Bündnis90/Die Grünen, AfW, FDP)
Ablehnung:17 ((CDU, Freie Wähler, Die Linke)
Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 A 2. Entscheidungsoption:
Zustimmung:17 (CDU, Freie Wähler, Die Linke)
Ablehnung: 15 (BM, SPD, Bündnis90/Die Grünen, AfW, FDP)
Enthaltung: 0
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 B 1. Entscheidungsoption:
Zustimmung:30 (BM, CDU, SPD, Bündis90/Die Grünen, AfW, FDP, Die Linken)
Ablehnung:0
Enthaltung:2 (Freie Wähler)
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 B 2. Entscheidungsoption:
- Entfällt
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 C 1. Entscheidungsoption:
Zustimmung: 3 (Bündnis90/Die Grünen)
Ablehnung:29 (BM, CDU, SPD, Die Linke, AfW, FDP, Freie Wähler)
Enthaltung:0
Abstimmungsergebnis zu Variante 1 C 2. Entscheidungsoption:
Zustimmung: 29 (BM, CDU, SPD, Die Linke, AfW, FDP, Freie Wähler)
Ablehnung:3 (Bündnis90/Die Grünen)
Enthaltung:0
Abstimmungsergebnis zu Variante 2:einstimmig
Beschluss:
Der Rat hat nachfolgende Entscheidungsoptionen und beauftragt die Verwaltung die Varianten wie folgt umzusetzen.
1.
A.
Philosophenweg – Erneuerung von 11 Beleuchtungsanlagen mit Holzmasten aus den sechziger Jahren
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Erneuerung der 11 Beleuchtungsanlagen mit Holzmasten auf 22 Anlagen | Erneuerung der 11 Beleuchtungsanlagen mit Holzmasten auf 15 Anlagen |
Din gerechte Ausleuchtung | Keine Din gerechte Ausleuchtung |
Beitragserhebung ( 30 % von den Herstellungskosten) | Beitragserhebung ( 30 % von den Herstellungskosten) |
B.
Philosophenweg – Erneuerung von 9 Beleuchtungsanlagen aus den achtziger Jahren mit Sanierungsleuchten
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Erneuerung der 9 Beleuchtungsanlagen mit Sanierungsleuchten | Keine Umrüstungsmaßnahmen |
C.
Danziger Straße
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Erneuerung der 5 Beleuchtungsanlagen durch 4 neue Anlagen | Umrüstung der Leuchtenköpfe mit 5 Sanierungsleuchten |
Din gerechte Ausleuchtung | Din gerechte Ausleuchtung |
Beitragserhebung ( 50 % von den Herstellungskosten) | Beitragserhebung ( 50 % von den Herstellungskosten) |
2.
Der Rat beschließt den in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossenen „Sperrvermerk“ – Investiv, Nr.8, Lfd.Nr.: 161, 120203S003 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED- für diese Maßnahme aufzuheben.