17.04.2018 - 1.4 Preisanpassung der städtischen Theaterveranstal...

Herr Gellissen beantragt die Änderung des Beschlussvorschlages. Ziel sei eine Kostendeckung der 11.000,00 Euro. Die ermäßigten Abopreise sollen laut Tabelle bleiben. Die regulären Abopreise sollen nach oben angepasst werden. Die Werte müssen so ermittelt werden, dass die Kosten neutral sind.

Frau Karneth erklärt, dass die vorliegende Preisanpassung, diejenige Anpassung sei, die benötigt werde, um die Einsparung von 8.000,00 Euro der HSK-Maßnahme erreichen zu können. Der Antrag der CDU, die Preise zu erhöhen, sei nicht mehr identisch mit der HSK-Maßnahme. Ein Theater sei immer ein Zuschussbetrieb. Bei den Bauhofleistungen müsse genauer hingeschaut werden. Von 2016 auf 2017 liegen Sprünge in nicht unerheblicher Höhe vor. Die Verrechnungssätze für die Bauhofleistungen werde sie mit Herrn Thies, als zuständigen Dezerneten, besprechen. Sie weist darauf hin, dass der Antrag der CDU nur in einer Sitzung des Rates beschlossen werden könne, da es sich um eine beschlossene HSK-Maßnahme handelt.

Herr Gellissen befürwortet, dass die Bauhofsätze besprochen werden. Die Tabelle enthalte Informationen, die heute nicht bestätigt werden können. Daher solle das Ergebnis der Besprechung abgewartet werden.

Frau Karneth führt aus, dass sich die Einnahmen gut entwickelt haben und das HSK-Ziel erreicht worden sei. Der Bauhof habe für die Theaterveranstaltungen Leistungen erbracht, die intern verrechnet wurden.

Herr Gellissen sagt, dass das Haushaltsicherungskonzept nicht in Stein gemeißelt sei und man durchaus mehr einsparen könne. Er bittet daher um Abstimmung über seinen Antrag.

Frau Karneth wiederholt, dass ein Theater nicht kostendeckend betrieben werden könne.

Herr Arndt schließt sich dem Antrag der CDU an. Der Zuschuss müsse abgeschafft werden.

Frau von den Driesch merkt an, dass sie die Kostenaufstellung mit den Bauhof- und Personalkosten nicht kenne und keine E-Mail erhalten habe.

Frau Otten stellt fest, dass die Aufstellung an die Fraktionen und die Fraktionsvorsitzenden verschickt wurde.

Herr Pint erklärt, dass die Bauhofleistungen nach den pauschalen Verrechnungssätzen berechnet wurden. Die Stundenverrechnungssätze beinhalten auch die Maschinenkosten. Da bei den Theaterveranstaltungen jedoch keine Maschinen benötigt werden, seien die Sätze zumindest in diesem Punkt unrealistisch. Um den Zuschuss für die Theaterveranstaltungen auf null zu reduzieren, müsste der Preis für die Abo-Karte um circa 33,00 Euro (8,36 € x 4 Theaterveranstaltungen = 33,44 €) erhöht werden. Dies wäre das „Aus“ der städtischen Theaterveranstaltungen.

Herr Gellissen sieht in der Berechnung einen Fehler. Zudem müssen die Bauhofleistungen kritisch hinterfragt werden.

Frau Karneth sagt, dass die Entscheidung nicht in der heutigen Sitzung getroffen werden müsse und die Aufstellung neu aufgearbeitet werden könne.

Frau Otten schlägt vor, dass die Verwaltung die Tabelle überarbeitet und dabei die konkrete Frage der CDU aufnehme.

Ein Beschluss werde dann in der nächsten Sitzung gefasst.

Herr Klein stimmt Frau Otten zu. Die Zahlen müssen aufbereitet werden.

Die Ausschussvorsitzende lässt abstimmen, ob die Mitglieder damit Einverstanden seien, wenn die Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr am 19.06.2018 und die Entscheidung in der nächsten Sitzung des Rates am 10.07.2018 erfolgen werde.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr beschließt, die Beratung auf die Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr am 19.06.2018 und die Entscheidung auf die Sitzung des Rates am 10.07.2018 zu vertagen.

In der heutigen Sitzung wird kein Beschluss gefasst. Die Vorlage wird zur Aufbereitung der Zahlen zurück in die Verwaltung verwiesen.