08.05.2018 - 1.9 Erstellung einer verkehrstechnischen Untersuchu...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Gellissen teilt mit, dass seitens der CDU-Fraktion keine Notwendigkeit für Untersuchungen gesehen werde und der Beschlussvorschlag 2b favorisiert werde.

 

Ratsherr Bonitz äußert, dass die SPD-Fraktion keine Erfordernis für eine verkehrstechnische Untersuchung erkenne und sich daher für den Beschlussvorschlag 2a ausspreche.

 

Ratsherr Kuhr sieht eine weitergehende Datenerhebung für die Fortführung des Masterplanes als erforderlich an und spricht sich für den Beschlussvorschlag 1 aus.

 

Herr Dr. Arndt favorisiert den Beschlussvorschlag 2b und sieht keine Notwendigkeit für weitere Untersuchungen.

 

Herr von den Driesch teilt mit, dass sich die Fraktion Aktiv für Wegberg dem Beschlussvorschlag 2b anschließen werde.

 

Ratsherr Nießen äußert, dass die FDP-Fraktion sich für den Beschlussvorschlag 2a ausspreche, um die Möglichkeit der Planung generell offen zu halten.

 

Frau Höhne spricht sich für den Beschlussvorschlag 1 aus, da eine Verkehrserhebung als Basis für die Entwicklung des Masterplan angeraten sei.

 

Der Ausschussvorsitzende Schmelich ruft anschließend die drei Beschlussalternativen einzeln zur Abstimmung auf.

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Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag 1:

Zustimmung: 2(Freie Wähler + Die Linken)

Ablehnung: 21

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag 2a:

Zustimmung: 8(FDP + SPD + SB Müller Bündnis 90/Die Grünen)

Ablehnung: 15

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag 1:

Zustimmung: 13(CDU + AfW + Dr. Arndt Bündnis 90/Die Grünen)

Ablehnung: 10

Enthaltung: 0

 

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Beschluss 2b:

Aufgrund der Ausführungen des Technischen Beigeordneten sieht der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe keine Notwendigkeit mehr zur Umsetzung der „sogenannten Mittelachse“ und verzichtet gänzlich auf weitere Untersuchungen zu deren Realisierung.

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