10.07.2018 - 8.5.3 Ergänzungsvorlage zu VO 0093/18: Neue Beleuchtu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5.3
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 10.07.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Ergänzungsvorlage
- Federführend:
- Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:33 (BM, CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, AfW, FDP,
Freie Wähler)
Ablehnung: 2 (Die Linke)
Enthaltung: 0
Beschluss:
Der Rat hat nachfolgende Entscheidungsoptionen und beauftragt die Verwaltung, die Varianten „A3“ und „A2“ umzusetzen.
A)
3. Variante
Die Entscheidung zu der oben genannten Ergänzungsvorlage wird im Hinblick auf das Teilstück des Philosophenweges mit den Holzmasten verworfen.
Auch wenn die Holzmasten sanierungsbedürftig sind, wird die Maßnahme auf Zeit solange verschoben, bis die NEW die Nutzung der Beleuchtungsanlagen untersagt.
Die Verwaltung wird beauftragt, Rechtsstreitigkeiten anderer Kommunen mit entsprechenden Sachverhalten zu beobachten und Rechtsprechungen, bezogen auf die derzeitigen Sonderrechte der Telekom Überlandleitungen zu errichten, abzuwarten.
B)
2. Variante
Die Entscheidung zur oben genannten Ergänzungsvorlage wird bezüglich des Teilstücks des Philosophenweges – Erneuerung von 9 Beleuchtungsanlagen aus den achtziger Jahren mit Sanierungsleuchten und der Danziger Straße – Umrüstung der Leuchtenköpfe mit 5 Sanierungsleuchten – verworfen. Die Maßnahme wird entsprechend des Punktes A, Variante 3 verschoben, bis mit der Sanierung des anderen Teilstücks des Philosophenweges (Holzmasten) begonnen wird.