10.09.2019 - 1.3 Integriertes Handlungskonzept Arsbeck - Vorstel...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Siebenmorgen und Ueckert von der Planungsgruppe MWM.

Durch diese erfolgt eine Präsentation der bisherigen Schritte im Rahmen der Erstellung des „Integrierten Handlungskonzeptes Arsbeck“.

Die Präsentation und der sich hieraus ergebende Maßnahmenkatalog sind der Niederschrift als Anlagen beigefügt.

Im Anschluss an die gemeinsame Präsentation werden verschiedene Fragen seitens der Ausschussmitglieder an die Vortragenden gerichtet.

Herr Dr. Arndt erkundigt sich hinsichtlich der Priorität der Radfahrwege innerhalb des Int. Handlungskonzeptes.

Herr Siebenmorgen bestätigt, dass dieser Punkt als Maßnahme genannt sei. Hierfür sei jedoch eine ganzheitliche Betrachtung, über Arsbeck hinaus, erforderlich. Ferner zeichneten sich neben der erforderlichen Abstimmung mit Straßen.NRW im Bereich der Kreuzung, bei einer Verdrängung des ruhenden Verkehrs zu Gunsten von Radfahrern, Konflikte ab.

Herr Thies weist ferner darauf hin, dass hier noch viele Gespräche zu führen seien. Dies werde viel Zeit beanspruchen. Ferner erschwerten die vielen unterschiedlichen Grundstückseigentümer eine rasche Lösungsfindung.

Auch bei weiteren Maßnahmen sei eine gewisse Flexibilität erforderlich. Die genauen Inhalte seien zu einem späteren Zeitpunkt noch zu konkretisieren.

Jetzt sei die Benennung der Maßnahmen bezogen auf die Förderanträge erforderlich, danach seien entsprechende Gespräche zur Ausgestaltung zu führen.

Ratsherr Nelsbach erkundigt sich hinsichtlich weiterer Förderprogramme.

Herr Siebenmorgen verweist hierzu auf die Programme „Heimatscheck“ und „Heimatzeugnis“ sowie die „Dorferneuerung“.

Herr Thies ergänzt, dass hierzu bereits Vorgespräche geführt worden seien. Nun müsse eine Prüfung hinsichtlich der bestmöglichen Realisierung der Maßnahmen in Verbindung mit den verschiedenen Förderprogramme erfolgen. Hierzu sei eine entsprechende Auflistung der Möglichkeiten erfolgt. Herr Nelsbach bittet diese zur Verfügung zu stellen.

Herr Nießen erkundigt sich, ob durch die Auswahl des Schulvorplatzes als Leitprojekt Kollisionen mit dem Ausbau als offene Ganztagsschule ersichtlich seien.

Herr Thies erläutert, dass entsprechende Konflikte hier bekannt seien und diesbezüglich Gespräche mit den Bürgern zu führen seien.

Da seitens der Ausschussmitglieder keine weiteren Fragen bestehen, verabschiedet der Ausschussvorsitze die Herren Siebenmorgen und Ueckert.

Ratsherr Bonitz erkundigt sich, ob hinsichtlich der konkreten Maßnahmen weitere Beschlüsse erforderlich seien.

Der Techn. Beigeordnete Thies entgegnet, dass im weiteren Verlauf die Maßnahmen zu mehreren kleineren Paketen zusammengefasst würden und diese ggf. dem Ausschuss vorgestellt würden.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig dafür

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe nimmt die Ausführungen zum „Integrierten Handlungskonzept Arsbeck“ sowie die beabsichtigten Maßnahmen zur Kenntnis und beschließt das „Integrierte Handlungskonzept Arsbeck“. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage einen Antrag auf Förderung bei der Bezirksregierung Köln einzureichen.