29.10.2019 - 12 Entwurf der Haushaltssatzung 2020
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 29.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nießen äußert Bedenken hinsichtlich des Zeitplanes. Schließlich werde dieser Haushaltsplanentwurf, der eine genaue Beratung und Bearbeitung benötige, eine Woche später zugeleitet. Zumal der Jahresabschluss auch noch zu prüfen sei. Auf Grund dessen schlägt er vor, den Haushalt 2020 erst im Januar 2020 einzubringen und nicht wie geplant im Dezember 2019.
Frau Otten und Frau von den Driesch schließen sich, auf Grund der Ausführung von Herr Nießen, einer Terminverschiebung an.
Herr Stock spricht den Fraktionen ausreichend Zeit zu. Zu bedenken sei aber auch, dass dann entsprechende Investitionen so lange blockiert seien.
Herr Stock fasst zusammen, dass der Haushalt nun in einer zusätzlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Januar 2020 beraten und in einem zusätzlichen Rat am 30.01.2020 beschlossen werden solle.
Beschluss:
Der Rat nimmt Kenntnis.
Die Vorberatung soll einer zusätzlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Januar 2020 erfolgen. Die Beschlussfassung durch den Rat ist anschließend in einer zusätzlichen Sitzung im Januar vorgesehen.