19.05.2020 - 1.2 Mitteilungen -öffentlicher Teil-
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Datum:
- Di., 19.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Planen, Bauen, Wohnen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Zu TOP 1.2.1 – Liste der offenen Anträge
Ratsfrau Otten erkundigt sich zum Sachstand bei den nachfolgenden Anträgen:
Lfd.-Nr. | Bezeichnung |
4b | Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2016 betreffend „Anderweitige Nutzung von Friedhofsreserveflächen hier: Merbeck“ – Zeitplan der Umsetzung |
8 | Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2018 betreffend „Anpassung Straßenbeleuchtung auf der Heiderstraße und der Helpensteinstraße“ |
9 | Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2018 betreffend „Ausweitung der Straßenbeleuchtung in Mehlbusch“ |
Seitens der Verwaltung wird hierzu folgendes mitgeteilt:
Lfd.-Nr. | Bezeichnung |
4b | Hierzu erfolgt eine Mitteilung im Rahmen der Erstellung der Niederschrift. |
8 | Herr Gaspers teilt mit, dass die Umsetzung erfolgt ist und der Antrag somit erledigt wurde. |
9 | Herr Gaspers teilt mit, dass die Umsetzung erfolgt ist und der Antrag somit erledigt wurde. |
Anmerkung der Schriftführung zur Nachfrage von Frau Otten hinsichtlich des Sachstandes zum Antrag Nr. 4b:
„Die Verwaltung wird mit dem Eigentümer der im Plangebiet liegenden privaten Grundstücke kurzfristig Kontakt aufnehmen und mit diesem die mögliche Einbringung dieser Flächen in das Planverfahren klären.
Anschließend wird über das Ergebnis im Ausschuss berichtet."
Ratsherr Nelsbach regt an, den Antrag der CDU-Fraktion (Lfd.-Nr. 21) „1.000 Tage – 1000 Bäume – Konzept“ mit dem Antrag seiner Fraktion (Lfd.-Nr. 17) „Bürgerwald im Innenring“ zu kombinieren. Ferner erkundigt er sich hierzu zum Sachstand.
Herr Gaspers kündigt für die nächste Sitzung eine Beratungsvorlage für den Antrag „Bürgerwald im Innenring“ Lfd.-Nr. 17 an.
Weiter erkundigt sich Ratsherr Nelsbach zur Lfd.-Nr. 18 „Fahrbahninstandsetzung am Bahnübergang Industriestraße/Lindenstraße“ nach dem Sachstand.
Herr Gaspers teilt mit, dass die Schäden im Bereich der städtischen Zuständigkeit behoben seien. Wann die Schäden im Bereich der Bahnstrecke behoben werden, sei nicht bekannt. Allerdings seien diesbezüglich bereits Gespräche mit der Bahn erfolgt.
Zu TOP 1.2.5 – Förderantrag zur „Umgestaltung des Eingangsbereiches Heuchter Bruch“ in Arsbeck
Ratsfrau Otten bittet darum, die beteiligten Bürger aus dem Workshop über diesen Sachstand zu informieren.
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TOP 1.2.8 - Sachstand im Bebauungsplanverfahren VI-15A, Rath-Anhoven
Ergänzend zu den schriftlich vorliegenden Mitteilungen informiert der Ausschussvorsitzende wie folgt mündlich:
Sachstand im Bebauungsplanverfahren VI-15A, Rath-Anhoven - Erweiterung Gewerbegebiet West
Im Zuge der Abwicklung des o.g. Bebauungsplanverfahrens wurde seitens des Kreises Heinsberg im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange eine vertiefende Artenschutzprüfung gefordert.
Ein Ausfluss aus dieser Prüfung war die Forderung zur Schaffung einer vorgezogenen Ausgleichsmaßnahme auf einer Fläche von 1,5 ha für die in der Nähe des Plangebietes vorgefundenen drei Feldlerchenpaare.
Eine solche Fläche konnte nun gesichert werden.
Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens wurde bereits wieder aufgenommen. Ziel ist die Offenlage des Planentwurfes im Juni 2020 verbunden mit der Absicht einen Satzungsbeschluss im Beratungszyklus August/September 2020 herbeizuführen.
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Unabhängig von den vorliegenden Mitteilungen erkundigt sich Ratsfrau Otten nach dem Zeitplan für die Umsetzung bzw. Errichtung der Zaunanlage im Schul- und Sportzentrum.
Technischer Beigeordneter Thies teilt mit, dass es inzwischen für die Heckenpflanzung zu spät sei und somit im Herbst mit der Erstellung der Zaunanlage (Hecke und Zaunelemente) begonnen werde.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe nimmt Kenntnis.