24.11.2020 - 1.4 Mitteilungen WBVL -öffentlicher Teil-

TOP 1.4.1

Ratsherr Bonitz teilt zum Status des Antrags zu Lfd. Nr. 1 mit, dass nach seiner Ansicht eine weitere Ergebnispräsentation für die Bürgerschaft mittlerweile entbehrlich und der Antrag somit erledigt sei. Allerdings sei es seiner Fraktion wichtig, dass im Rahmen der weiteren Umsetzung des Masterplans, wie z.B. Maaseiker Dreieck und das Baugebiet an der Schwalm, entsprechende Bürgerinformationen stattfinden.

Sachkundige Bürgerin Schmitz erfragt den aktuellen Sachstand bei den Anträgen der Lfd. Nr. 12 und 13. Nach Ansicht ihrer Fraktion ist der Antrag der Lfd. Nr. 12 noch nicht als erledigt zu betrachten.

Herr Gaspers teilt zu Lfd. Nr. 13 mit, dass erneut mit der DB Kontakt aufgenommen werde und für die nächste Fachausschusssitzung eine mündliche Mitteilung vorbereitet werde.

Sachkundiger Bürger Vogel erfragt zur Lfd. Nr. 8 der offenen Anträge wann das Konzept vorgestellt werde. Herr Thies erwidert, dass sobald ein Konzept erarbeitet sei, dies in einer der nächsten Fachausschusssitzungen vorzustellen. Er weist darauf hin, dass zukünftig hier der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus zuständig sei.

Ratsherr Arndt erfragt zur Lfd. Nr. 7, ob dieser Antrag ebenfalls automatisch in den zuständigen Ausschuss gehe oder ob dies separat beantragt werden müsse. Herr Thies erläutert, dass die Zuordnung in den jeweils zuständigen Ausschuss automatisch verschoben werde.

Sachkundiger Bürger Vogel schlägt zur Lfd. Nr. 11 vor, die notwendige Bürgerversammlung je nach dem auch digital durchzuführen. Die Beantwortung dieser Anregung erfolgt im Rahmen der Niederschrift.

TOP 1.4.2

Es folgt eine Präsentation am Beamer durch den Techn. Beigeordneten Thies zu der Liste der laufenden Bauleitplanverfahren.

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften nimmt Kenntnis.