15.12.2020 - 8.1.1 Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.1
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
- Datum:
- Di., 15.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Wegberg beschließt, ermächtigt durch eine gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) erfolgte Delegation:
- Es wird festgestellt, dass keiner der unter § 40 Absatz 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG genannten Fälle vorliegt.
- Die Wahlen am 13. September 2020 und am 27. September 2020 werden für gültig erklärt.