02.02.2021 - 1.2 Mitteilungen WBVL -öffentlicher Teil-

Zu Nr. 1

Die sachkundige Bürgerin Schmitz erkundigt sich, wann mit einem Ergebnis zu den Anträgen Lfd.-Nr. 2 (Antrag FW vom 11.02.2015 hinsichtlich Fläche zwischen In Gerichhausen und Grenzlandring), Nr. 3 (Antrag FW vom 11.02.2015 hinsichtlich BPlan für Fläche zwischen Grenzlandring, Holtumer Str. und Schulgebäude) und Nr. 9 (Antrag FW vom 07.02.2019 hinsichtlich FNP-Änderung im Bereich Gerichhausen) gerechnet werden könne.

Der Techn. Beigeordnete Thies teilt mit, dass für den Antrag Nr. 2 im Haushalt 2021 Mittel eingeplant seien und nach Genehmigung des Haushaltes mit einer Bearbeitung begonnen werde. Die Anträge Nr. 3 und 9 seien sachlich eng mit Nr. 2 verbunden.

Frau Schmitz erfragt den Sachstand zur lfd.-Nr. 12 der Anträge (Antrag FW vom 16.06.2019 hinsichtlich Fahrbahnsanierung Bahnübergang).

Der Techn. Beigeordnete sichert hierzu weitere Informationen im Rahmen der Niederschrift zu.

Anmerkung der Schriftführung:

Im Nachgang zur Sitzung wurde durch den Fachbereich Umwelt, Verkehr und Abwasser mitgeteilt, dass die Arbeiten zur Fahrbahnsanierung im Bereich des Bahnübergangs, in Abhängigkeit zur Witterung, voraussichtlich bis Ende Februar 2021 abgeschlossen werden.

Der sachkundige Bürger Vogel erkundigt sich, wann die Einbringung einer Beratungsvorlage zur lfd.-Nr. 21 (Antrag der Partei Die Linke vom 27.05.2020 hinsichtlich Aufzuganlage Realschule) erwartet werden könne.

Der Ausschussvorsitzende erläutert mit Bezug auf seine Arbeit in den letzten vier Jahren im Integrationsrat des Kreises Heinsberg hierzu, dass sich hinsichtlich einer Aufzugsanlage in der Realschule auf absehbare Zeit kein entsprechender Bedarf abzeichne. Seitens der Stadt Wegberg sei in der Vergangenheit bereits zugesichert worden, dass bei auftretendem Bedarf ein Bau erfolgen werde.

Herr Vogel erkundigt sich zu konkreten Fällen in dieser Zeit.

Ratsherr Johnen teilt mit, dass es in den letzten 4 Jahren keine konkreten Fälle bezogen auf einen geplanten Besuch der Haupt- oder Realschule im Stadtgebiet Wegberg gegeben habe.

Zu Nr. 2

Keine Wortmeldungen

Zu Nr. 3

Keine Wortmeldungen

Zu Nr. 4

Keine Wortmeldungen

Zu Nr. 5

Keine Wortmeldungen

Zu Nr. 6

Keine Wortmeldungen

Zu Nr. 7

Ratsfrau Otten dankt der Verwaltung für die Erledigung.

Nr. 8

In Ergänzung der schriftlich vorliegenden Mitteilungen informiert der Ausschussvorsitzende Ratsherr Johnen den Ausschuss wie folgt mündlich:

Fahrradabstellanlagen Bahnhöfe Dalheim und Arsbeck

Die Stadt Wegberg hat für die Bahnhöfe Dalheim und Arsbeck das Aufstellen von Fahrradabstellanlagen ausgeschrieben und Fördermittel beantragt.

Die Gesamtausgaben für die o.g. Projekte betragen 100.755,03 €.

Die gewährte Zuwendung beträgt 75.566,27 €.

Mit den Arbeiten soll in der 8. KW. 2021 begonnen werden.

Den Auftrag für die Fahrradabstellanlagen erhielt die Firma BIK-TEC aus Hückelhoven.

Die Arbeiten zur Herstellung der Flächen wurden an die Firma AP-Infra vergeben.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften nimmt Kenntnis.