01.06.2021 - 1.2.1 Liste der offenen Anträge - KUVT 01.06.2021

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Day erklärt, dass seine Fraktion bezüglich der Nr. 31 der Liste den Vorgang nicht als erledigt ansehe und gewünscht sei, dass weitere Gespräche mit den Unternehmern folgen sollen.

 

Herr Stock sichert zu, dass diese Gespräche nach der Corona Pandemie weitergeführt werden.

 

Herr Johnen erkundigt sich bezüglich der Nr. 18, ob es möglich sei, einen Ticker auf der Homepage einzurichten. So soll der Bürger sehen können, wie viele Bäume gepflanzt wurden.

 

Herr Thies sichert die Umsetzung zu.

 

Herr Herweg erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der laufenden Nr. 11.

 

Herr Gaspers erklärt, dass die Verwaltung sich hier noch in der Vorbereitung befinde, Teil des Ganzen, sei das ländliche Wegenetzkonzept, welches zurzeit bearbeitet werde.

 

Herr Herweg erklärt, dass zu Punkt 12 die Stadt Wassenberg auf eine Stellungnahme der Stadt Wegberg warte.

 

Herr Thies erläutert, dass die Verwaltung aus Kapazitätsmangel es noch nicht geschafft habe, mit der Stadt Wassenberg Kontakt aufzunehmen. Die Fördermöglichkeit bestehe natürlich weiterhin und die Gespräche, werden zeitnah geführt werden.

 

Weiter erklärt Herr Herweg, dass der Punkt 13 aus seiner Sicht nicht erledigt sei, er möchte diesen noch offenhalten.

 

Herr Ostendorp weist darauf hin, dass der laufenden Nr. 38 ein Antrag seiner Fraktion fehle.

Dieser wird der nächsten Liste der offenen Anträge beigefügt.

 

Herr Herweg führt weiter auf, dass die Nr. 32 und 41 nicht erledigt seien.

 

Frau Otten erklärt, dass die Verwaltung an den Angelegenheiten arbeite und die zunächst beantragten Schritte als erledigt erachten lassen. Dies hieße nicht, dass an den jeweiligen Maßnahmen keine weiteren Arbeiten zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden würden.

 

Herr Stock macht nochmals deutlich, dass die Stadt Wegberg aktuell über keinen genehmigten Haushalt verfügt und somit auf keine der in 2021 eingeplanten Mittel zurückgreifen kann.

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus nimmt Kenntnis.

 

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