25.11.2021 - 2.4 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.4
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
- Datum:
- Do., 25.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Stadtkämmerin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nießen macht darauf aufmerksam, dass der Vorlage der falsche Antrag beigefügt wurde.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt dem Antragsbegehren für den Haushalt 2022 nicht zu folgen. Für das Jahr 2023 wird die Verwaltung in den Bereichen
- Straßenbaumaßnahmen
- Bauwerke > 500.000 €
- Erschließungsmaßnahmen
entsprechende Zeit- und Kostenpläne für Maßnahmen im Sinne des § 13 KomHVO vorlegen.