20.09.2022 - 1.2.1 Liste der offenen Anträge für den KUVT (Stand: ...

Herr Day stellt zur lfd. Nr. 21 „Gemeinschaftskonzept „Nette Toilette““ die Frage nach dem Gesprächsverlauf und dem Ergebnis. Darüber hinaus fragt er zur lfd. Nr. 14 „Begrünte Wartehäuschen“, warum hier der Status auf „erledigt“ stehe. Er möchte hierzu gerne wissen, welche und wann die Wartehäuschen begrünt werden, bzw. welche in Planung stehen.

Zu lfd. Nr. 14 sagt Herr Thies, dass in der alten Charge kein Geld beantragt wurde. Jetzt läge jedoch der Einplanungsbescheid des Fördergebers vor und bei der nächsten Sanierung werden die Dächer begrünt.

Zur lfd. Nr. 21 sagt Herr Lambertz, dass das Gesprächsergebnis positiv ausgefallen sei. Die Geschäftsinhaber seien grundsätzlich bereit ihre Toilette zur Verfügung zu stellen, aber sie möchten kein Hinweisschild in ihrem Geschäft platzieren. Ein Hinweisschild zur behindertengerechten Toilette in der Wegberger Mühle, die tagsüber zugänglich ist, soll in der Innenstadt angebracht werden.

Herr Krämer fragt zur lfd. Nr. 5 „Radweg – Schnellweg“ nach dem Fertigstellungstermin.

Hierzu gibt Herr Thies die Auskunft, dass der Termin der Fertigstellung nicht explizit genannt werden könne. Es seien hierzu viele intensive Gespräche erforderlich.

Herr Krämer fragt, ob Herr Thies denn eine grobe Schätzung bezüglich des Fertigstellungstermin geben könne.

Ein Datum ist nach Ansicht von Herrn Thies nicht zu ermitteln. Zurzeit liegt der Fokus auf der Strecke Wegberg-Rheindahlen.

Herr Herweg sagt, dass er auf der Liste der offenen Anträge, den Antrag „Gelbes Band“ vermisse.

Es gehe dabei auch um Obstbäume in den Gärten der Bürgerinnen und Bürger.

Der Antrag wird auf Vorschlag der Vorsitzenden auf die Liste der offenen Anträge aufgenommen.

Zur lfd. Nr. 6 „Fahrradboxen“ fragt Herr Herweg, ob die Software-Nutzung abgeschlossen sei und warum es so lange dauern würde diese noch nicht in Betrieb seien.

Herr Lambertz erklärt, dass der Vertrag mit der NVR und der Softwarefirma zusammen mit dem Juristen der Stadt geprüft wurde und dabei einige Ungereimtheiten gefunden wurden. Deshalb wurde der Vertrag an den NVR mit den Änderungswünschen gesandt.

Bei der lfd. Nr. 16 „Straßenkataster“ fragt Herr Herweg nach, ob die Fraktionen das Straßenkataster online einsehen können.

Dies verneint Herr Thies, da aktuell noch keine Online-Version vorhanden und bislang keine geplant sei.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.