26.09.2023 - 1.2 Mitteilungen WBVL -öffentlicher Teil-

Zu TOP 1.2.1

Keine Wortmeldungen

Zu TOP 1.2.2

Keine Wortmeldungen

Zu TOP 1.2.3

Ratsherr Ostendorp merkt hinsichtlich des vorliegenden Antrags der CDU an, dass dieser nach Ansicht seiner Fraktion aufgrund des Antragsgegenstandes, der Beteiligung an Wirtschaftsunternehmen, eher im Haupt- und Finanzausschuss behandelt werden sollte.

Ratsherr Cassel, als Vertreter den antragstellenden Fraktion, kann sich diesem anschließen.

Ratsherr Wolters formuliert daraufhin, dass der Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2023 vom Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wird. Seitens der Ausschussmitglieder wird hiergegen kein Widerspruch erhoben.

Zu TOP 1.2.4

Keine Wortmeldungen

Zu TOP 1.2.5

Ratsherr Bonitz merkt zu der Übersicht der Bau- und Gewerbeflächen an, dass die Flächen der Bebauungsplangebiete Wohnen an der Schwalm sowie in Arsbeck nicht korrekt dargestellt seien. Ferner seien Grundstücke, auf denen sich vermutlich lediglich Trafostationen u.Ä. befinden aufgenommen worden. Die Flächen seien nicht für eine Bebauung geeignet.

Der Techn. Beigeordnete Thies erläutert, dass dies ggf. aus einer verzögerten Aktualisierung der ALKIS-Daten resultieren könne.

Er sichert eine Überarbeitung der Übersichtskarte und eine erneute Bereitstellung an den Ausschuss zu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften nimmt Kenntnis.