12.11.2024 - 1.2.1 Liste der offenen Anträge für den KUVT (Stand: ...

Frau Meyendriesch möchte gerne zur lfd. Nr. 24 „Förderprogramm Dachbegrünung“ den aktuellen Sachstand wissen.

Hierzu gibt Herr Krapoll die Auskunft, dass derzeit die Liste der offenen Anträge dergestalt bearbeitet wird, dass alle Punkte geprüft und je nach Haushaltslage umgesetzt werden. Es gebe hier eine Prioritätenliste, da nicht alle Punkte gleichzeitig abgearbeitet werden könne. Es werde aber in einer der nächsten Sitzungen aktuellere Sachstände zu den lfd. Nr. geben.

Herr Herweg meint, dass man die Liste der offenen Anträge dergestalt schon kürzen könne, wenn man die gleichen Themen zu einem Punkt verschmelzen lasse. So beinhalten z. B. die lfd. Nrn. 5, 6 und 15 „Radwanderweg zwischen Dalheim und Wassenberg“, „Umnutzung ehem. Bahntrasse Dalheim – Rosenthal“ und „Radwanderweg zwischen Dalheim und der Stadt Wassenberg im Bereich der alten Bahntrasse“ die gleiche Thematik und man könne diese zusammenfassen.

Genauso würde es sich bei den lfd. Nr. 28, 29 und 30 Antrag „Erstellung eines umfassendes und nachhaltiges Mobilitätskonzept für das gesamte Stadtgebiet“, „Ergänzungsantrag zum Antrag „Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet“ und „Reduzierung Treibgasemissionen durch Individualverkehr“ zusammenfassen, so wäre die Liste schon um vier Punkte kürzer.

Frau Neudek sagt, dass sie sich in ihrem Dezernat die Liste anschauen, Punkte zusammenfassen und strukturiert abarbeiten werde. Dies könne zwar nicht sofort geschehen, aber nach und nach würde die Liste somit kürzer werden.

Frau Wagner fragt zur lfd. Nr. 27 „Antrag „Gesamtkonzept für die Heinsberger Straße“ nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Gaspers gibt hierzu die Auskunft, dass man dieses Thema im nächsten Jahr aufgreifen werde. Dieses Jahr habe man dies aus personellen Gründen leider nicht geschafft, es würde aber auf jeden Fall nächstes Jahr angegangen werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus nimmt Kenntnis.