04.02.2025 - 1.2 Mitteilungen -öffentlicher Teil-

Zu TOP 1.2.1 – offene Anträge der Fraktionen

Herr Cassel teilt mit, dass die CDU-Fraktion der Stadtverwaltung am 12.12.2024 den Antrag „Spielplatz Harbeck und Spielplatzkonzept“ eingereicht hat. Dieser Antrag ist bisher nicht in der Liste der unerledigten Anträge des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften enthalten. Er fragt an, ob eine Behandlung in diesem Ausschuss möglich sei. Dies bestätigt Frau Neudek.

Anmerkung der Schriftführung:

Nach Rücksprache mit dem FB 101 ist dieser Antrag auf Entscheidung des Verwaltungsvorstandes zuständigkeitshalber dem Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport zugeordnet worden und wird dort behandelt.

Zu TOP 1.2.2 – Liste der laufenden Bauleitplanverfahren

Herr Cassel fragt nach ob, es einen neuen Sachstand der lfd. Nrn. 02 gebe. Herr Neumann teilt mit, dass mittlerweile Haushaltsmittel eingeplant seien und die Grundstücksverhandlungen mit dem Eigentümer laufen.

Zu TOP 1.2.3 – neue Anträge der Fraktionen

Keine Wortmeldungen.

Zu TOP 1.2.4 – neue Bürgeranträge

Keine Wortmeldungen.

Zu TOP 1.2.4 – Übersicht der freien Bau- und Gewerbeflächen

Keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften nimmt Kenntnis.