11.03.2025 - 1.2 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Dem Ausschuss liegen zu folgenden Themen schriftliche Mitteilungen vor:

 

1.2.1 Liste der offenen Anträge

 

1.2.2  Bericht über die Situation der Flüchtlinge

Zusatz

Herr Feger erkundigt sich - in Anbetracht von aktuell 222 Personen in der Nordstraße – nach der maximal möglichen Belegung. Herr Pint antwortet, dass zurzeit noch ungefähr 10 Personen untergebracht werden könnten.

Daher seien auch Haushaltsmittel in Höhe von 900.000,00 € für Ersatzbauten/Containerlösungen angemeldet worden. Auf Nachfrage ergänzt er, dass es aktuell kaum noch Zuweisungen aus Syrien gebe, da die laufenden Verfahren vom Bundesamt ausgesetzt worden seien.

 

1.2.3 Förderantrag auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes

 

1.2.4 Bericht Digitalisierung in den Schulen

 

1.2.5 Bericht Schulanmeldungen weiterführende Schulen (24.02.-11.03.2025)

Zusatz

Wie in der schriftlichen Mitteilung angekündigt berichtet Frau Karneth von 102 Anmeldungen für das Maximilian-Kolbe-Gymnasium, 103 Anmeldungen für die Edith-Stein-Realschule und 13 Anmeldungen für die Hauptschule. Sie ergänzt, dass in der Realschule kein Kind abgelehnt werden musste. Außerdem sei sie trotz der geringen Zahl von Anmeldungen bei der Schule am Grenzlandring zuversichtlich, dass bis zu Beginn des 5. Schuljahres die für die Klassenbildung erforderliche Zahl von 20 – 22 Schüler*innen erreicht werde.

 

1.2.6 Integrativer Spielplatz im Stadtpark/Moderne Sportstätte

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport nimmt die Mitteilungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.