01.04.2025 - 1.5 Sanierung der Erich Kästner Grundschule Wegberg...

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes erklärt sich Frau Jansen für befangen und begibt sich in den Zuschauerbereich.

Herr Cassel erklärt, dass die CDU-Fraktion aufgrund der vorliegenden Unterlagen und der Komplexität der Maßnahme den Beschlussvorschlag nicht zustimmen könne. Die Hauptprobleme der Maßnahme seien, der Vorderbau (Schulverwaltungs- und OGS-Gebäudeteil), die Turnhalle und die Pavillionklassen. Hier seien Überlegungen anzustellen, welche Anpassungen an dem Denkmal möglich seien und ob, die Turnhalle einer anderen Nutzung zu zuführen sei. Daher schlägt er vor, dass vor einer Beschlussfassung im Ausschuss ein Austausch zwischen fachlich geeigneten Politikern, der Schulleitung, der OGS, dem Denkmalschutz sowie der Verwaltung erfolgen solle und somit in der heutigen Sitzung keine Beratung stattfinden solle.

Herr van Hal fragt an, ob er es richtig verstanden habe, dass durch eine Sanierung u.a. der Pavillionklassen die heutigen Schulstandards trotzdem an diesem Schulstandort nicht eingehalten werden können. Dies wird bejaht.

Herr Müller erläutert, dass er die Sanierungskosten für zu hoch halte und den Vorschlag des Herrn Cassel zu einem vorherigen Austausch für sinnvoll an sehe.

Bürgermeister Pape merkt noch an, dass im Weiteren verschiedene bautechnische Ideen und auch Nutzungskonzepte berücksichtigt werden sollen. Hier führt er als Beispiel an, dass falls kein Einklang zur Schulnutzung der Pavillionklassen mit dem Denkmalschutz gefunden werden sollte, man in diesem Bereich über eine Nutzung der Räumlichkeiten als Schulverwaltungstrakt oder ähnliches nachdenken solle.

Im weiteren Verlauf stellt Herr Feiter seitens der Verwaltung eine Präsentation vor, um die Ausschussmitglieder über den „Status Quo“ des Objektes und aktuellen Zustand der Grundschule zu informieren. Damit der Ausschuss einen einheitlichen Sachstand zu dieser Maßnahme habe.

Nach der Präsentation liest der Ausschussvorsitzende den abgeänderten Beschlussvorschlag vor und lässt hierüber abstimmen.

Nach der Abstimmung nimmt Frau Jansen wieder als Ausschussmitglied an der Ausschusssitzung teil.

Anmerkungen der Schriftführung:

Als Anlage sind die Vorabbeantwortung von Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt, welche den Ausschussmitgliedern am 26.03.2025 zugestellt wurde, der Niederschrift beigefügt. Die Präsentation des FB 303 ist ebenfalls der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften nimmt Kenntnis von dem Erfordernis und Umsetzung der kurzfristig durchzuführenden Ertüchtigungs- und Instand­setzungsmaßnahmen, wie im Vorlagentext dargestellt.

Der Ausschuss beschließt im Hinblick auf die Gesamtsanierungsmaßnahme einen Austausch zwischen fachlich geeigneten Politikern, der Schulleitung, der OGS, dem Denkmalschutz sowie der Verwaltung, um hier hinsichtlich des Umgangs mit den Pavillonklassen und der Gesamtsanierung der Erich-Kästner-Grundschule eine geeignete, langfristige und unter Kostengesichtspunkten sinnvolle Lösung zu erarbeiten und diese dem Fachausschuss schnellstmöglich zur Entscheidung vorzulegen.