25.11.2025 - 1.4 Mitteilungen -öffentlicher Teil-

Frau Neudek begrüßt die Anwesenden und berichtet, dass aufgrund einer Abstimmung mit dem NABU und dem Klimatisch die Stadt transparent über anstehende Baumfällungen berichtet. Im Rahmen von Baumkontrollen wurde bei einer Vielzahl von städtischen Bäumen festgestellt, dass diese gefällt werden müssen.  Man ist trotz der Haushaltslage bemüht Ersatzbepflanzungen durchzuführen und wolle, wenn möglich, Fördermittel in Anspruch nehmen. Dies wird entsprechend geprüft.

Anmerkung der Schriftführung:

Die Mitteilung der Baumfällungen des FB 304 mit der Aufzählungsliste der krankhaften Bäume ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Zu TOP 1.4.1 – Liste der unerledigten Anträge nach § 2 der Geschäftsordnung

Der Ausschuss legt fest, dass die lfd. Nr. 6 in diesem Ausschuss verbleiben soll und nicht in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Personal & Digitalisierung übertragen wird.

Zur lfd. Nr. 9 teilt Frau Neudek mit, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt sowie auch kein Zuwendungsbescheid eingegangen ist.

Zur lfd. Nr. 10 teilt Frau Neudek mit, dass aufgrund von Personalengpässen bzw. der Priorisierung der Sanierung der Erich Kästner Grundschule die Aufarbeitung ins Jahr 2026 verschoben wird.

Zu TOP 1.4.2 – Liste der laufenden Bauleitplanverfahren

Aufgrund von Nachfragen werden folgende Erläuterung der Bauleitplanverfahren mitgeteilt:

-          Nr. 1 (FNP 13): Kein neuer Sachstand.

-          Nr. 2 (FNP 16): Hierzu gibt es auch keinen neuen Sachstand. Dies hängt mit dem Regionalplan zusammen, da aktuell alle Flächen ausgeschöpft sind und wenn ein Flächentausch notwendig sei.

Zu TOP 1.4.3 – Neue Anträge der Fraktionen nach § 2 der Geschäftsordnung

Keine Wortmeldungen.

Zu TOP 1.4.4 – Neue Bürgeranträge

Keine Wortmeldungen.

Zu TOP 1.4.5 – Mitteilung des FB 301 zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln

Keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen, Klima, Umwelt, Stadtentwicklung, Mobilität & energetische Infrastruktur nimmt Kenntnis.