17.03.2009 - 1.4 Breitbandversorgung im Stadtgebiet Wegberg; Vor...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeisterin Klein Herrn Gregor Theißen, Key Account Manager des Bereiches Vertrieb der T-Mobile Deutschland GmbH.

 

Herr Theißen informiert die Anwesenden mittels einer Power-Point-Präsentation über den aktuellen Stand der Breitbandverkabelung im Stadtgebiet Wegberg. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss an die Präsentation erkundigt sich der Erste Beigeordnete Schneider zum Stand der Breitbandversorgung des Gewerbegebietes Wildenrath.

Herr Theißen erläutert, dass im Gewerbegebiet Wildenrath zurzeit allenfalls eine Kapazität von maximal 1,5 MBit/sec. zur Verfügung stehe. Um in Wildenrath incl. des Gewerbegebietes eine Versorgung mit 6 bis 16 MBit/sec. zur Verfügung stellen zu können, seien durch die Telekom Investitionen von ca. 200.000 € zu tätigen. Hierbei bestehe jedoch eine Deckungslücke von 63.000 €. Die evtl. mittels einer Kooperationsvereinbarung gedeckt werden könnten. Allein auf das Gewerbegebiet bezogen (ohne den Ortsteil Wildenrath) betrage die Deckungslücke 20.000 €.

 

Einen ähnlichen Engpass gebe es im Bereich Beeck, Beeckerheide, Schönhausen. Dort könnte von den 560 Telefonanschlüssen 42 Haushalten gar kein DSL zur Verfügung gestellt werden. Den anderen Haushalten stehe eine Bandbreite von 384 KBit bis 6 MBit zur Verfügung. Um eine Verbesserung der dortigen Infrastruktur zu erzielen, seien Investitionen von 260.000 € seitens der Telekom erforderlich. Hier bestehe ebenfalls eine Deckungslücke, und zwar in Höhe von 80.000 €, auch dieser Betrag sei ggf. über eine Kooperation abdeckbar.

 

Bürgermeisterin Klein möchte von Herrn Theißen wissen, wer denn die Kosten hinsichtlich der Deckungslücke tragen solle. Dieser antwortet, dass die Mittel im Falle einer Umsetzung von der jeweiligen Kommune zu tragen seien. Alternativ gebe es noch Finanzierungsmöglichkeiten mittels der Erbringung von Bauleistungen seitens der Kommune, durch garantierte Kundenzahlen oder Einmalzahlungen der Kunden.

Er führt weiter aus, dass immer wenn im Breitbandbereich keine Wirtschaftlichkeit gegeben sei, die betreffenden Kommunen durch die Telekom hinsichtlich einer Finanzierung angesprochen würden. Erster Schritt bei einer beabsichtigten Umsetzung sei dann die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung in der Kommune, danach erfolge der Entwurf eines Kooperationsvertrages, gefolgt von dessen Abschluss. Mit der Umsetzung der vereinbarten Maßnahme sei in einem Zeitraum von 6 Monaten nach Unterzeichnung des Vertrages zu rechnen.

 

Alternativ gebe es zwar die Möglichkeit DSL per Satellit mit einer Downloadgeschwindigkeit von bis zu einem MBit und einem Uploadvolumen von 128 KBit zu nutzen. Hierfür sei eine einmalige Investition des Kunden von 100,00 € für die Hardware erforderlich. Die laufenden Kosten betrügen ca. 40,00 € mtl. Er merkt hierzu an, dass dieses Übertragungsvolumen jedoch allenfalls für einen Privatanwender und nicht für eine gewerbliche Nutzung ausreichend sei.

 

Bürgermeisterin Klein bedankt sich zum Abschluss des Vortrages bei Herrn Theißen für dessen Erläuterungen und bittet ihn noch evtl. Fragen aus dem Rat zu beantworten.

 

Ratsherr Pillich  bittet um Auskunft, warum die Deckungslücken nicht im Rahmen der Preiskalkulation der Firma T-Mobile gedeckt werden können. Herr Theißen erläutert, dass zwar eine Verpflichtung zur Versorgung mit Telefonanschlüssen bestehe, es aber keinen Anspruch auf eine Versorgung mit Breitband gebe. Ein Ausbau erfolge daher in diesem Bereich nur, wenn dies unter Berücksichtigung der zu erwartenden Anschlüsse wirtschaftlich sei.

 

Ratsherr Kersten berichtet von Erdarbeiten in Wildenrath bei denen seiner Ansicht nach auch ein Glasfaserkabel verlegt worden sei. Herr Theißen entgegnet, dass seitens der Telekom keine Verlegung von Glasfaserkabeln in Wildenrath erfolgt sei.

 

Ratsherr Kersten erkundigt sich, ob mit der Firma Siemens hinsichtlich einer Nutzung des durch die Firma realisierten Breitbandzuganges durch weitere im Gewerbegebiet angesiedelte Unternehmen gesprochen worden sei.

Herr Schmitz teilt mit, dass ein Gespräch mit der Firma Siemens stattgefunden habe, es aber keine Möglichkeiten hinsichtlich einer Nutzung des Zugangs durch andere dort angesiedelten Firmen  gebe.

 

Ratsherr Gellissen erkundigt sich, ob im Bereich des Gewerbegebietes Wildenrath nicht andere Anbieter für eine DSL-Versorgung in Frage kämen. Herr Schmitz informiert den Rat darüber, dass zwar Gespräche mit einem anderen Anbieter stattgefunden hätten, dieser aber bisher nicht mehr reagiert habe. In jedem Falle hätte dieser Anbieter keine 16 MBit zur Verfügung stellen können.

 

Bürgermeisterin Klein bittet die dem Ausschuss vorliegende Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und sichert eine Prüfung der Fördermöglichkeiten zu.

 

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der T-Mobile Deutschland GmbH zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Fördermöglichkeiten nach dem Konjunkturpaket II kurzfristig zu überprüfen.