02.02.2010 - 15.14 Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.01.2010 betreff...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.14
- Ausschuss:
- Rat der Stadt Wegberg
- Datum:
- Di., 02.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die
FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom
„
- Wurde die Zuordnung
der Personalkosten 2008 zu dem Produkt „Märkte“ überprüft?
- Welcher Fachbereich
hat diese Prüfung vorgenommen?
- Hat
diese Prüfung zu einer Änderung der Zuordnung geführt?“
Stellungnahme
der Verwaltung
Zu 1. – Die Zuordnung
der Personalkosten 2008 zum Produkt Märkte wurde überprüft.
Zu 2. – Die
Überprüfung wurde vom Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit in
Zusammenarbeit mit dem Fachbereich
Finanzwirtschaft durchgeführt.
Zu 3. – Die
Überprüfung führte zu keiner Änderung der Zuordnung.
Durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum
01.01.2007 wurde das Produkt „Märkte“ im Produkthaushalt der Stadt
Wegberg dargestellt. Die Stellenanteile aus den bisherigen Haushalten unter
kameralen Gesichtspunkten wurden nun produktscharf dem Produkt Märkte
zugeordnet. Die übrigen Verwaltungskostenanteile konnten in der Planung 2007
aber zunächst nicht dargestellt werden. Die Zuordnung der Personalkosten ist im
NKF richtig vorgenommen worden. Eine Gebührenanpassung muss immer dann
erfolgen, wenn das Kostendeckungsprinzip für den Gebührenhaushalt dauerhaft
nicht eingehalten werden kann (Mehr-oder Mindereinnahmen).
Der
Haushalt 2007 war für die Stadt Wegberg der erste nach dem NKF
produktgesteuerte Haushalt. Anders als bei den vorangegangenen Haushalten der
Kammeralistik werden nach dem NKF auch
die für das jeweilige Produkt nur mittelbar erbrachten Leistungen durch die
Zuordnung der Lohnkostenanteile zum Produkt erfasst. Der Differenzbetrag
umfasst genau diese mittelbar erbrachten Verwaltungsleistungen. In den
vorangegangenen Haushalten waren lediglich die direkt zugeordneten
Personalkostenanteile z.B. des Marktmeisters und der unmittelbar eingesetzten
Baubetriebshofmitarbeiter dem Gebührenhaushalt Märkte zugeordnet worden.
Beschluss:
Der Rat nimmt
Kenntnis