02.03.2010 - 1.7 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2009 betreffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.7
- Datum:
- Di., 02.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bennewirtz erkundigt sich nach dem zeitlichen
Rahmen, worauf Herr Fabry erwidert, dass in der nächsten Sitzung des
Fachausschusses am 20.04. das Straßenkataster vorgestellt werden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Ausschuss für Städtebau,
Umwelt und Verkehr stimmt der Vorgehensweise der Verwaltung zu und beauftragt
diese, die Gehwege im Stadtgebiet auf der Grundlage des Straßenkatasters und
den Berichten des Straßenwartes instand zu setzen. Die Mittel sind im Haushalt
bereit zu stellen.