15.06.2010 - 1.5 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2010 betreffe...

Herr Ellerkamp weist auf die bevorstehende Erneuerung der Treppenanlage an der Motte sowie auf evtl. vorgesehene Aufwertungen des Umgebungsbereiches hin und meint, man möge mit Blick auf diese Veränderungen für das Umfeld eine befriedigende Dauerlösung im Sinne des Antrages schaffen.

Frau Zimmermann möchte wissen, was mit dem in der Vorlage benutzten Begriff „unmögliche Aktivitäten“ gemeint sei.

Herr Fabry führt aus, dass es bezüglich Lärm und zerbrochenem Glas bereits zu gewissen Beschwerden von Anliegern gekommen sei. Es stelle sich für ihn die Frage, ob man sich nicht durch Aufwertung des Bereiches ein neues Problemfeld schaffe. Er sehe keinen Sinn darin, die Benutzerzeiten in den Sommermonaten über 22.00 Uhr hinaus auszudehnen. Die Belange der Anwohner seien in die Überlegungen einzubeziehen.

 

Frau Feger antwortet auf eine zuvor gestellte Frage, dass der Antrag Ihrer Fraktion auf Wunsch von Jugendlichen erfolgte. Hinsichtlich der „unmöglichen Aktivitäten“ seien offensichtlich Drogenprobleme gemeint. Wenngleich die Aussage des Herrn Fabry bezüglich der Benutzerzeiten in den Sommermonaten verständlich sei, so gelte dies nicht für die Herbstzeit. Die Beleuchtung solle aus ihrer Sicht dem Schutz der Jugendlichen und nicht der Unterstützung der „unmöglichen Aktivitäten“ dienen.

 

Herr Bürgermeister Pillich stellt aufgrund des Diskussionsverlaufes fest, dass es hinreichende Argumente sowohl für als auch gegen zusätzliche Beleuchtungsmaßnahmen gibt.

Mit Blick auf die Abwehr gewisser Gefahren gibt er zu bedenken, ob nicht die Einrichtung eines offenen Jugendzentrums angestrebt werden solle. Vorstellbar sei in diesem Zusammenhang vielleicht auch eine Indoor-Skateranlage.

Herr Böhm legt dar, dass durch die Errichtung von Beleuchtungskörpern das Grundproblem nicht gelöst werde. Es wäre zu überlegen, ob die erforderlichen Kosten nicht anders sinnvoll eingesetzt werden könnten (Jugendbetreuungskonzept).

Frau Feger erklärt abschließend, dass der Sicherheitsaspekt für die aktiven Jugendlichen weiterhin oberste Priorität haben müsse. Mit einer Vertagung des Themas und einer zusätzlichen Beratung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport sei sie einverstanden.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr kann sich dem Vorschlag der Verwaltung, die Skateranlage nicht zu beleuchten, noch nicht anschließen und vertagt die abschließende Entscheidung.

Ohne Abstimmung ist die Gesamtheit des Ausschusses damit einverstanden, dass vor einer erneuten Beratung des Themas zunächst eine Meinungsbildung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport eingeholt wird.