13.07.2010 - 23.15 Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2010 betreff...

Die FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom 29.06.2010 folgende Anfrage gemäß § 21 der Geschäftsordnung gestellt:

 

„

Frage 1.

Sind die Fuß- und Radwege, die durch Straßenbegleitgrün eingefasst

sind, in einem Pflegeplan enthalten?

 

Frage 2.

Werden diese Wege regelmäßig überwacht, so dass entsprechend des

Vegetationsfortschrittes eine zeitnahe Pflege eingeleitet werden kann?

 

Frage 3.

Ist diese Überwachungsaufgabe durch Bauhofmitarbeiter im Rahmen

ihrer sonstigen Tätigkeit, z.B. Straßenbegehung, Mäharbeiten, zu übernehmen? “

 

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Zu Frage 1

Auch das Straßenbegleitgrün an Fuß- und Radwegen ist in Pflegeplänen erfasst, insbesondere wegen der freizuhaltenden Sichtdreiecke.

 

 

Zu Frage 2

Eine grundsätzliche Überwachung erfolgt durch den Straßenwart. In den Sommermonaten sind zudem zwei Einsatztrupps (mit jeweils zwei Mitarbeitern) im Einsatz, um im gesamten Stadtgebiet an den Gemeindestraßen für freie Sicht zu sorgen.

 

Im Einsatz sind in der Regel:

- Freischneider

- Heckenscheren

- Unimog mit Schlegelmäher

- Einachsschlepper mit Mulcher und Wildkrautbürste.

 

Aufgrund der Erkrankung zweier Mitarbeiter ist derzeit nur ein Pflegetrupp im Einsatz, so dass Prioritäten gesetzt werden müssen.

 

 

Zu Frage 3

Wie bereits erwähnt, werden Kontrollen durch den Straßenwart ausgeführt und eine Überwachung erfolgt weiterhin durch die Pflegetrupps.

Aufgrund der derzeitigen Umstände kommt es vor, dass auch berechtigte Hinweise aus der Bevölkerung in den Tagesplanungen Berücksichtigung finden.

 

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.