15.03.2011 - 1.8 Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Maas-Nord

Herr Gellissen fragt nach, inwieweit eine Mitgliedschaft in der Regio Aachen e.V. bei einem Beitritt zur Euregio Rhein-Maas-Nord entfallen könne und ob auch ein weiterer partnerschaftlicher Austausch mit der Gemeinde Echt geplant sei.

Bürgermeister Pillich führt aus, dass auch die Stadt Wassenberg der Euregio Rhein-Maas-Nord beigetreten sei. Von dort wisse er, dass diese für ein Projekt bereits einen Zuschuss erhalten habe. Die Zentrale des Verbandes sei in Mönchengladbach und schnell zu erreichen. Diese helfe bei der Antragstellung und begleite die Kommunen bei der Projektumsetzung. Durch die geplante Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Maas-Nord sei die Stadt Wegberg Teil eines Netzwerkes, in dem man grenzüberschreitende Kontakte aufbauen könne, die sich ansonsten nicht so leicht erschließen ließen. Außerdem könne man die Erfahrungen der anderen Mitgliedskommunen nutzen und hieraus eigene Projekte ableiten.  Eine Mitgliedschaft in beiden Gremien halte er für nicht notwendig, da die Zielsetzung identisch sei. Wichtig sei, dass eine Unterstützung bei Projekten gegeben sei und daher könne die Mitgliedschaft in der Euregio Rhein-Maas-Nord kostenneutral durch Kündigung der Mitgliedschaft der Regio Aachen e.V. erfolgen. Mit der Gemeinde Echt, zur Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen, sei man im Gespräch. Aufgrund einer Erkrankung des Bürgermeisters musste ein geplanter Besuchstermin abgesagt werden.

Auf Nachfrage erklärt Bürgermeister Pillich weiter, dass der Kämmerer die möglichen Fördermöglichkeiten bei Projekten untersuche und dabei von den Fachbereichen unterstützt werde. 

Zunächst lässt die Ausschussvorsitzende über den Vorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt die Verwaltung möge die Kündigung der Mitgliedschaft in der Regio Aachen e.V. prüfen.

Abstimmungsergebnis:                            einstimmig

Anschließend stimmt der Ausschuss über den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab.

Abstimmungsergebnis:                                                        einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung beschließt dem Rat vorzuschlagen, dem Zweckverband Euregio Rhein-Maas-Nord beizutreten und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 3.440,- € pro Jahr in den Haushaltsentwurf 2011 aufzunehmen und auch in Folgejahren bereit zu stellen.